Die Vereinbarung einer Probezeit beantwortet nicht automatisch, ob allgemeiner Kündigungsschutz besteht. Vertragsdauer, Wartezeit, Betriebsgröße und besondere Schutzvorschriften sind getrennt zu prüfen. Für die Personalpraxis zählt, ob die vereinbarte Regelung den tatsächlichen betrieblichen Ablauf trägt. Vertragsgestaltung, Nachweis und Umsetzung sollten übereinstimmen. Die folgenden Hinweise betreffen typische Prozesse vom Eintritt bis zur Beendigung, jeweils unter Vorbehalt anwendbarer Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Die verkürzte Kündigungsfrist während einer vereinbarten Probezeit ist gesetzlich begrenzt. Die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes folgt eigenen Voraussetzungen; eine Probezeitklausel setzt zwingende Schutzvorschriften nicht außer Kraft. Maßgebliche Vorschriften: § 622 BGB, § 1 KSchG, § 23 KSchG.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Beschäftigungsbeginn, vereinbarte Probezeit und Beschäftigtenzahlen verlässlich dokumentieren. Vor einer Entscheidung die richtige Frist, erforderliche Beteiligungen und etwaigen Sonderkündigungsschutz anhand des Einzelfalls prüfen. Für die Vorbereitung dienen insbesondere Arbeitsvertrag, Eintrittsdatum, Beschäftigtenübersicht. Widersprüche zwischen diesen Unterlagen sollten mit Datum, Absender und genauer Fundstelle festgehalten werden; eine spätere Ergänzung ist von einer zeitnahen Aufzeichnung zu unterscheiden. Ergänzend sollten Probezeitbeurteilung und Unterlagen zu besonderem Kündigungsschutz im ursprünglichen Zusammenhang verfügbar bleiben, damit eine abweichende Darstellung gezielt überprüft werden kann.
Diese Unterlagen helfen
- Arbeitsvertrag
- Eintrittsdatum
- Beschäftigtenübersicht
- Probezeitbeurteilung
- Unterlagen zu besonderem Kündigungsschutz
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 622 BGB, § 1 KSchG, § 23 KSchG.
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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